Samstag, 14. Mai 2016

Fakten und Lügen in der Politik *** TTIP und dessen uns noch unbekannte Trailer…



TTIP und dessen uns noch unbekannte Trailer…


Die kürzlich veröffentlichten Dokumente über die Verhandlungen von TTIP und die vorläufigen Verhandlungsergebnisse durch Greenpeace haben die Diskussion nochmals aufgefrischt. Was ein Glück für die Europäer das endlich eine Organisation diesen mutigen Schritt der Veröffentlichung von bisher geheim gehaltenen Verhandlungsergebnissen unternahm.

Erst kürzlich hat das EU-Parlament auf Vorlage der Kommission  Glyphosat nochmals für 7 Jahre zugelassen. Die Abstimmung setzte jedoch Fragezeichen über dieses Präparat zur Unkrautvernichtung. Die Forschungsergebnisse über die Einwirkungen auf den menschlichen Organismus sind noch nicht ausreichend und keinesfalls abgeschlossen- zur Abschätzung der Auswirkungen des chemischen Produktes das weltweit in unerhört hohen Mengen eingesetzt wird.



Gleiches gilt für genetisch veränderte Pflanzen und Tiere. Es gilt für weitere chemische Präparate die flächendeckend in der Landwirtschaft eingesetzt werden.

Die Europäische Union und die Länderparlamente haben bisher autonom die Chemie solcher Produkte untersucht und Empfehlungen oder Verbote ausgesprochen – in enger Abstimmung mit den nationalen Behörden der einzelnen Mitgliedsstaaten der EU.

Und jetzt soll plötzlich diese bisherige sehr sorgfältige Überprüfung und Zulassungsrethorik durch Schiedsgerichte von Firmenkonsortien abgelöst werden - und sogar Schadenersatz zugesprochen werden falls Nationen sich gegen den Einsatz solcher chemischen Keulen entscheiden?

Wir müssen unbedingt bedenken dasseventuell in einigen Jahren viele dieser jetzigen Chemikalien (u.a. Glyphosat) als nicht mehr tragbar für jeglichen Umwelteinsatz sind und aufgrund neuer Forschungsergebnisse verboten werden müssen.

Wir müssen mittelfristig bedenken das ebenfalls der Rückgang der Insekten von ehemals 100 % innerhalb der zurückliegenden 20 Jahre auf das Volumen von nur noch 20% nicht geklärt ist – und offensichtlich auch noch nicht geklärt werden soll zum Leidwesen der Umwelt und zum Vorteil der Industrie und der industriell bestimmten Landwirtschaft.


Der Abschluss eines solchen Handelsabkommens wie TTIP wäre für die gesamte EU außerordentlich gefährlich da alle Bürger direkt betroffen sind und diesen 300 Millionen Europäern jegliche Rechtsmittel verbaut werden – durch ein lapidares Handelsabkommen welches unter Ausschluss der Öffentlichkeit mit allen nur denkbaren undemokratischen Tricks durchgezogen werden soll.

Ich erinnere mich an die Äußerungen unseres hehren Kanzlerkandidaten und Wirtschaftsministers Dietmar Gabriel – der wörtlich „versehentlich“ die Deutschen als Spinner bezeichnete in Bezug auf Bedenken gegen TTIP. Auch solche Politiker werden ebenso wenig  benötigt wie ein TTIP solcherart Struktur.


Es ist einfach ein unerhört korrupter demokratischer Stil wie die bisherigen Verhandlungen von TTIP geführt wurden.


Die kürzlich veröffentlichten Dokumente über die Verhandlungen von TTIP und die vorläufigen Verhandlungsergebnisse durch Greenpeace haben die Diskussion nochmals aufgefrischt. Was ein Glück für die Europäer das endlich eine Organisation diesen mutigen Schritt der Veröffentlichung von bisher geheim gehaltenen Verhandlungsergebnissen unternahm.

Erst kürzlich hat das EU-Parlament auf Vorlage der Kommission  Glyphosat nochmals für 7 Jahre zugelassen. Die Abstimmung setzte jedoch Fragezeichen über dieses Präparat zur Unkrautvernichtung. Die Forschungsergebnisse über die Einwirkungen auf den menschlichen Organismus sind noch nicht ausreichend und keinesfalls abgeschlossen- zur Abschätzung der Auswirkungen des chemischen Produktes das weltweit in unerhört hohen Mengen eingesetzt wird.



Gleiches gilt für genetisch veränderte Pflanzen und Tiere. Es gilt für weitere chemische Präparate die flächendeckend in der Landwirtschaft eingesetzt werden.

Die Europäische Union und die Länderparlamente haben bisher autonom die Chemie solcher Produkte untersucht und Empfehlungen oder Verbote ausgesprochen – in enger Abstimmung mit den nationalen Behörden der einzelnen Mitgliedsstaaten der EU.

Und jetzt soll plötzlich diese bisherige sehr sorgfältige Überprüfung und Zulassungsrethorik durch Schiedsgerichte von Firmenkonsortien abgelöst werden - und sogar Schadenersatz zugesprochen werden falls Nationen sich gegen den Einsatz solcher chemischen Keulen entscheiden?

Wir müssen unbedingt bedenken dasseventuell in einigen Jahren viele dieser jetzigen Chemikalien (u.a. Glyphosat) als nicht mehr tragbar für jeglichen Umwelteinsatz sind und aufgrund neuer Forschungsergebnisse verboten werden müssen.

Wir müssen mittelfristig bedenken das ebenfalls der Rückgang der Insekten von ehemals 100 % innerhalb der zurückliegenden 20 Jahre auf das Volumen von nur noch 20% nicht geklärt ist – und offensichtlich auch noch nicht geklärt werden soll zum Leidwesen der Umwelt und zum Vorteil der Industrie und der industriell bestimmten Landwirtschaft.


Der Abschluss eines solchen Handelsabkommens wie TTIP wäre für die gesamte EU außerordentlich gefährlich da alle Bürger direkt betroffen sind und diesen 300 Millionen Europäern jegliche Rechtsmittel verbaut werden – durch ein lapidares Handelsabkommen welches unter Ausschluss der Öffentlichkeit mit allen nur denkbaren undemokratischen Tricks durchgezogen werden soll.

Ich erinnere mich an die Äußerungen unseres hehren Kanzlerkandidaten und Wirtschaftsministers Dietmar Gabriel – der wörtlich „versehentlich“ die Deutschen als Spinner bezeichnete in Bezug auf Bedenken gegen TTIP. Auch solche Politiker werden ebenso wenig  benötigt wie ein TTIP solcherart Struktur.



Es ist einfach ein unerhört korrupter demokratischer Stil wie die bisherigen Verhandlungen von TTIP geführt wurden.

kapverd